Aktuelle Informationen:

zuletzt geändert: 15.02.2018

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Alsheimer Nachkerb 2017
Der Kerbbaum ist zwar bereits umgelegt, aber trotzdem feiern wir ein ganzes Wochenende lang.
Liebe Kinder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zur Nachkerb können wir dieses Jahr erstmalig einen kleinen Vergnügungspark auf unserem Festplatz in der Ludwigsstraße anbieten.
Von Freitag, den 27.10.2017 ab 16.00 Uhr bis Sonntag, den 29.10.2017 sind die Schausteller mit Karussell, Schieß-, Pfeilwerfbude und Imbissstand für uns da und freuen sich auf Ihren Besuch.
Die kleinen Gäste können sich auf das Karussell freuen, die Erwachsenen sind am Freitag den 27.10.2017 ab 20.00 Uhr im Sängerheim der Alsheimer Töne zur Nachkerbparty eingeladen.
Bei allen Veranstaltern und Mitwirkenden bedanken wir uns sehr herzlich und wünschen Ihnen allen viel Spaß und Freude am „Alsheimer Nachkerbwochenende“.
Ihre
Gemeindeverwaltung Alsheim

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Einladung
zur närrischen Sitzung des Ortsgemeinderates Alsheim, am Donnerstag, den 08. Februar 2018, 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Alsheim
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Verteidigung des Rathauses gegen die Hexen.
Sachverhalt:
Wie der närrisch-militärische Abschirmdienst der Gemeinde Alsheim (CCA) herausgefunden hat, sollte der Angriff auf das ehrwürdige Rathaus um 19:11 Uhr beginnen.
Taktik:
Um eine erfolgreiche Verhandlungsstrategie zu den anstürmenden Hexen zu erhalten, bitte ich Sie die „schönsten“ Krawatten zu tragen, die Ihr Schrank hergibt.
Beschlussvorschlag:
Um die machtbesessenen Hexen „Milde“ zu stimmen und eine erfolgreiche „5. Jahreszeit“ für die Bürgerinnen und Bürger von Alsheim auszuhandeln, wird um vollzähliges Erscheinen des „Hohen Rates“ gebeten!
2. Gemeinsamer Zug mit den Hexen durch die Mittelgasse ins "CCA - Hauptquartier" (Bürgerhaus, Mehlpfortstraße 15) zum närrischen Treiben bei Tanz und Musik.
Wichtige Sondersitzung
67577 Alsheim, 22. Januar 2018
Ortsgemeinde Alsheim
Wolfgang Hoffmann, Bürgermeister

Niederschrift
über die 25. Sitzung des Ortsgemeinderates Alsheim am 13.11.2017 im Bürgerhaus Alsheim
Anwesenheitsliste
Vorsitzender
Hoffmann Wolfgang, Ortsbürgermeister
Mitglieder des Ortsgemeinderates
Nielsen, Karl-Heinz - 1. Beigeordneter
Dr. Schröder, Thomas - 2. Beigeordneter
Weber, Stefan - 3. Beigeordneter
Hoffmann, Christian
Hoffmann, Julia
Sperling, Thomas
Becker, Ernst-Wilhelm
Harreus, Ingrid
Kolig, Robert
Müller, Bernhard
Erben, Leonhard
Konietzky, Dirk
Oswald, Ferdinand
Eller, Horst-Henning
Muth, Klaus
Kreß, Friedrich
Kissinger, Gisela
Kohlheyer, Jörg
Feth, Lisa
Profit, David
Schlöndorf, Holger
Verbandsgemeindeverwaltung Eich
Bürgermeister Maximilian Abstein
Gäste:
Herr Janß- Wormser Zeitung
Herr Beckmann - ISU Kaiserslautern
Schriftführerin
Frau Sperling
Herr Ortsbürgermeister Wolfgang Hoffmann eröffnet um 19.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt die zahlreichen Anwesenden sowie Herrn Janß von der Wormser Zeitung, Herr Beckmann von ISU Kaiserlautern und Herrn Verbandsbürgermeister Max Abstein.
Es wird die form- und fristgerechte Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates festgestellt.
Zur vorliegenden Tagesordnung gibt es seitens der Ratsmitglieder keine Einwände bzw. Änderungswünsche.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016
a. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Alsheim gem. § 112 Abs. 7 i.V.m. § 113 GemO
b. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Absatz 1 Satz 1 GemO
c. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten gem. § 114 Absatz 1 Satz 2 GemO
2 . Bauleitplanung OG Alsheim
1. Änderung des Bebauungsplans „PKW Unterführung - Bahnhofstraße“
· Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
· Frühzeitige Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Einwohnerfragestunde gem. § 16 GemO
4. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Bauvoranfragen - Bauanträge
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB:
a. Bebaubarkeit des Grundstücks „Alshleim-Ost II“
Befreiung Traufhöhe, Rieslingstraße
b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Wahlheimer Weg
c. Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Zentrum für die Kosmetik und Wellness, Langgasse
d. Neubau eines Bauhofes, Nossener Straße
7. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil
8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt: 1
Jahresabschluss 2016
a. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Alsheim gem. § 112 Abs. 7 i.V.m. § 113 GemO
b. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Absatz 1 Satz 1 GemO
c. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten gem. § 114 Absatz 1 Satz 2 GemO
Sach- und Rechtslage:
Der Vorsitzende übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt den Vorsitz an das älteste Ratsmitglied des Alsheimer Gemeinderates, dieses ist nach Ausscheiden von Herr Hans-Dierk Hahn aus dem Rat Frau Ingrid Harreus.
Die Beigeordneten Herren Karl-Heinz Nielsen, CDU, Dr. Thomas Schröder, GLA, Stefan Weber, SPD, und Herr Bürgermeister Wolfgang Hoffmann, CDU, verlassen zu diesem Tagesordnungspunkt den Ratstisch.
Frau Harreus bittet Herrn Robert Kolig, CDU, Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) um seinen Bericht über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 den Mitgliedern des Ortsgemeinderates Alsheim.
Herr Robert Kolig erläutert den Sachverhalt wie folgt:
Die Prüfung des von der Verwaltung vorgelegten Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) der Ortsgemeinde Alsheim hat am 02.10.2017 stattgefunden.
Der Ortsgemeinderat ist durch den Vorsitzenden des RPA, Herrn Robert Kolig, über die Rechnungsprüfung sowie über das Ergebnis derselben zu unterrichten.
Anschließend hat der Ortsgemeinderat unter Berücksichtigung des Empfehlungsbeschlusses des RPA über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zu beschließen. Weiterhin entscheidet er in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der im Vertretungsfall mit der Amtsführung beauftragten Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Eich und der im Vertretungsfall mit der Geschäftsführung beauftragten Beigeordneten.
Die Gemeinden sind gemäß § 18 GemHVO verpflichtet, den Haushalt in Planung und Rechnung auszugleichen. Nach Abs. 2 vorgenannter Norm ist der Haushalt in der Rechnung ausgeglichen, wenn:
1. die Ergebnisrechnung unter Berücksichtigung von Ergebnisvorträgen aus Haushaltsvorjahren mindestens ausgeglichen ist und
2. in der Finanzrechnung der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein-und Auszahlungen ausreicht, um die Auszahlung zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken und
3. in der Bilanz kein negatives Eigenkapital ausgewiesen ist.
Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag i.H.v. - 296.590,37EUR ab; evtl. auszugleichende Ergebnisvorträge bestehen i.H.v. - 311.673,38EUR.
In der Finanzrechnung beträgt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein-und Auszahlung - 178.265,62EUR. Er reicht somit nicht aus um die planmäßige (ordentliche) Tilgung von Investitionskrediten i.H.v. 55.158,54EUR zu decken. In der Bilanz zum 31.12.2016 ist unter AKTIVA, Posten 5, kein negatives Eigenkapital ausgewiesen.
Die Voraussetzung nach o.a. Ziffern 1 und 2 sind nicht erfüllt; der Haushaltsausgleich wurde in der Rechnung nicht erreicht. Einzelheiten können der Dokumentation zum Jahresabschluss entnommen werden (diese liegt jedem Ausschussmitglied des RPA vor oder kann bei Bedarf bei der Verbandsgemeindeverwaltung angefordert werden).
Die Verwaltung empfiehlt, den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 förmlich festzustellen sowie den Bürgermeistern und den Beigeordneten die Entlastung zu erteilen.
Frau Harreus dankt dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für seinen Bericht und bittet um Wortmeldungen.
Da keine Wortmeldungen seitens der Ratsmitglieder vorliegen, bittet Sie um folgende Beschlüsse:
Beschluss:
1. Der Ortsgemeinderat stellt Verstöße gegen eine geordnete Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2016 nicht fest und beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses gemäß der Dokumentation vom 11.09.2017. Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag i.H.v. 296.590,37 EUR ab. In der Finanzrechnung beträgt der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 178.265,62 EUR. Die planmäßige Tilgung im Jahr 2016 beträgt 55.158,54 EUR. Die Jahresbilanz zum 31. Dezember 2016 schließt auf der Aktiv-und Passivseite mit einer Bilanzsumme in Höhe von 7.415.923,65 EUR ab und weist kein negatives Eigenkapital aus.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Dem Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Alsheim, Herrn Wolfgang Hoffmann und den im Vertretungsfall mit der Geschäftsführung beauftragten Beigeordneten Herrn Karl-Heinz Nielsen, Herrn Dr. Thomas Schröder und Herrn Stefan Weber sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Eich, Herrn Maximilian Abstein und den im Vertretungsfall mit der Geschäftsführung beauftragten Beigeordneten, Herrn Wolfgang Hoffmann, Herrn Klaus Willius und Herrn Oliver Ernst wird für die Haushaltsführung im Jahr 2016 Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung erteilt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Tagesordnungspunkt: 2
Bauleitplanung OG Alsheim
1. Änderung des Bebauungsplans „PKW Unterführung - Bahnhofstraße“
- Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
- Frühzeitige Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
Sach- und Rechtslage:
In Abstimmung mit allen Beteiligten der bestehenden Eisenbahnkreuzungsvereinbarung aus den Jahren 2002/2004, unter Beteiligung des Eisenbahnbundesamtes und des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz, soll das Baurecht für die geplante PKW-Unterführung im Bereich des Bahnhaltepunktes über einen Bebauungsplan geschaffen werden.
Die Ortsgemeinde Alsheim hat zu diesem Zweck das Planungsbüro ISU aus Kaiserlautern mit der 1. Änderung des Bebauungsplanes „PkW-Unterführung-Bahnhofstraße“ beauftragt. Nach zahlreichen Verhandlungen mit den Vertretern der Deutschen Bahn, dem Landesbetrieb Mobilität, der VG Verwaltung und dem Planungsbüro ISU liegt nun ein erster Vorentwurf vor.
Mit dem Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Öffentlichkeits-und Behördenbeteiligung wird das förmliche Bauleitplanverfahren eingeleitet.
Der Ältestenrat, bestehend aus den Beigeordneten und den Fraktionssprechern, hat sich in seiner Sitzung vom 09.11.20217 mehrheitlich für den Aufstellungsbeschluss ausgesprochen.
Der Vorsitzende übergibt an dieser Stelle das Wort an Herrn Beckmann vom Planungsbüro ISU Kaiserslautern.
Herr Beckmann stellt die geplante Maßnahme mittels einer PowerPoint - Präsentation vor und beantwortet die Fragen der Ratsmitglieder.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Alsheim beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB, die 1.Änderung des Bebauungsplanes „PKW Unterführung - Bahnhofstraße“ aufzustellen.
Daneben beschließt der Ortsgemeinderat Alsheim mit dem erörterten Vorentwurf, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) an der Bauleitplanung durchzuführen.
Nach Beschlussfassung durch den Gemeinderat, erfolgt die öffentliche Bekanntmachung im Nachrichtenblatt der Verbandsgemeinde Eich.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Herr Hoffmann verabschiedet Herr Beckmann und dankt ihm für die ausführliche Präsentation der Maßnahme.
Tagesordnungspunkt: 3
Einwohnerfragestunde gem. § 16 GemO
- Anwesende Bürger zeigen sich besorgt bezüglich des Verkehrsaufkommens in Alsheim. Brennpunkte sind z.B. die Wormser Straße und der zunehmende LKW-Verkehr in der Kesselgasse. Ebenso zeigen sich die Bürger besorgt wegen der geplanten Kindertagesstätte „An der Schule“ und dem dadurch erhöhten Verkehr zu den Stoßzeiten. Der Vorsitzende antwortet, dass sich alle mit der Maßnahme beteiligten Ausschüsse und Gremien auch intensiv mit dem Thema Verkehr befassen. So wurde bereits mehr Parkflächen für die geplante Kindertagestätte an der Schule eingeplant, als nach der Gesetzeslage der Landesbauordnung vorgeschrieben sind.
Tagesordnungspunkt: 4
Mitteilungen und Anfragen
Es liegen keine Mitteilungen und Anfragen im öffentlichen Teil vor.
Da nun der nichtöffentliche Teil der Sitzung folgt, werden die anwesenden Bürgerinnen und Bürger verabschiedet.
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt: 8
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem Nichtöffentlichen Teil
a. Der Ortsgemeinderat stellt das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zu der Bauvoranfrage zur Bebaubarkeit des Grundstücks Alsheim-Ost II /Befreiung der Traufhöhe, Rieslingstraße, Alsheim, nicht her.
b. Der Ortsgemeinderat stellt das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Wahlheimer Weg, Alsheim, nicht her.
c. Der Ortsgemeinderat stellt das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zur Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Zentrum für die Kosmetik und Wellness, Langgasse, Alsheim, her.
d. Der Ortsgemeinderat stellt das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch zum Neubau eines Bauhofes, Nossener Straße, Alsheim, her.
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 20:42 Uhr mit einem Dank an die Anwesenden.
Ortsbürgermeister, Wolfgang Hoffmann
Tanja Sperling, Schriftführerin

Rathaus geschlossen
Das Rathaus bleibt an den "Närrischen Tagen" in der 5. Jahreszeit
Donnerstag, 8. Februar 2018
Freitag, 9. Februar 2018
und Dienstag, 13. Februar 2018
geschlossen.

Ausgleichsflächen im Raum Alsheim gesucht!
Die Ortsgemeindeverwaltung Alsheim sucht Grundstücke zur Ausweisung von Ausgleichsflächen.
Haben Sie Grundstücke abzugeben?
Wenden Sie sich bitte zu den bekannten Öffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung Alsheim.
Wolfgang Hoffmann, Ortsbürgermeister



Aktuell/Zeichen_123.png
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir bitten Sie, folgende Anordnungen zu beachten:

08.11.2017 bis 06.12.2017 Taubertstraße auf Höhe von
Hausnummer 9 Gehwegsperrung durch die
Firma Wagner GmbH – Montagegrube

06.12.2017 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Am Monsbrunnen auf Höhe der Hausnummer 17
eingeschränktes Halteverbot durch die Firma
Uretek Deutschland GmbH - Sanierungsarbeiten

Wir bitten um Verständnis.

Wolfgang Hoffmann
Bürgermeister