6. Corona - Bekämpfungsverordnung

Mit der Verordnung werden weitere Lockerungen der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen umgesetzt. Ab
Mittwoch, den 13. Mai bis zum 24. Mai gelten gemäß 6. CoBeLVO insbesondere folgende Regelungen:
Kontaktverbot
Lockerungen beim Kontaktverbot im öffentlichen Raum (§ 5 CoBeLVO), sodass auch 2 Hausstände aufeinander
treffen können.
Alters-und Pflegeheime
Ab Donnerstag, den 7. Mai sind Besuche unter Einhaltung von Auflagen Bewohnerinnen und Bewohner
von Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe durch einen Angehörigen oder eine nahestehende
Person maximal eine Stunde täglich wieder möglich.
Dienstleistungen
Friseure und Fußpflegeeinrichtungen, sowie
Dienstleistungsbetriebe im Bereich der
Körperpflege (Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massage, Tatoostudios, Solarien)
können unter Einhaltung strenger Hygieneregeln öffnen.
Einzelhandel
Aufgrund der Rechtsprechung und zur besseren Akzeptanz können Geschäfte des Einzelhandels unabhängig
vom Sortiment und der Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Kundenbegrenzung
öffnen.
Kultur
Ab Montag, den 11. Mai dürfen unter Einhaltung von Auflagen Museen, Ausstellungen, Galerien und ähnliche
Einrichtungen
wieder öffnen.
Kirchen
Die stille Einkehr in Gotteshäusern und Gebetsräumen sind unter Wahrung des Mindestabstands und der
Steuerung des Zutritts erlaubt. Gottesdienste sind unter Auflagen zulässig.
Spielplätze
Sind geöffnet, sofern die grundlegenden Regeln für den öffentlichen Raum eingehalten werden ( Alleine
oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands mit einer oder mehreren Personen eines weiteren
Hausstandes sind zulässig. Ansonsten gilt der Mindestabstand von 1,5 Metern).
Es liegt somit in der Entscheidungshoheit der Kommunen, lokal anders zu entscheiden.
Sportstätten,
Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport und im nicht von Absatz 7 erfassten Leistungssport ist
zulässig, soweit die Ausübung im Freien unter Einhaltung des Kontaktverbots und des Mindestabstands
nach § 5 Abs. 1 erfolgt und Risikogruppen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden. Zu diesem
Zweck ist die Nutzung von Einrichtungen und Anlagen im Freien nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 zulässig, soweit
die gebotenen Hygienemaßnahmen eingehalten werden und der Träger der Einrichtung oder Anlageeiner
Öffnung ausdrücklich zugestimmt hat. Absatz 7 Satz 3 Nr. 1 bis 3.
Schwimm- und Spaßbäder
Schwimm- und Spaßbäder sowie Fitness-Studios bleiben weiterhin geschlossen.
Gastronomie/Tourismus
Ab dem 13. Mai 2020, können gastronomische Betriebe unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften
öffnen. Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Cafés, Eisdielen, Eiscafés und Vinotheken
können öffnen, sofern die Regelungen des § 2 Abs. 2 Satz 2 der 6. CoBeLVO beachtet werden. Hierzu
haben der Dehoga, die Arbeitsgemeinschaft der IHK Rheinland-Pfalz und das Wirtschaftsministerium eine
Handreichung erarbeitet, die wir auf unserer Homepage eingefügt haben. Für Restaurantbesuche gilt eine
Reservierungspflicht
- jedoch soll ein Spontanbesuch erlaubt sein, wenn der Gast sich bei der Ankunft
anmeldet. Die Kontaktdaten aller Gäste müssen für einen Monat aufbewahrt werden, um mögliche Infektionsketten
nachvollziehen zu können. Speisen und Getränke müssen die Bedienungen an den Tisch bringen,
ein Verzehr an der Theke oder im Gang ist unzulässig. Buffets und Thekenverkauf sind nicht erlaubt.
Aus kommunaler Sicht ist zu beachten, dass im Bereich der Außengastronomie gemäß der Verordnung
zusätzliche Flächen ausgeschöpft werden dürfen. Es obliegt dem Betreiber der Einrichtung,
etwaige Einverständniserklärungen der Eigentümer benachbarter Grundstücke oder sonstige Berechtigungen einzuholen.
Maskenpflicht
Es wird über die in dieser Verordnung geregelten Verpflichtungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
hinaus auch weiterhin dringend empfohlen, den Hinweisen des Robert-Koch-Instituts zu folgen,
nach denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in öffentlichen Räumen das Risiko von Infektionen
reduzieren kann.
Großveranstaltungen/Veranstaltungen
Es gilt weiterhin, dass mindestens bis zum 31. August keine Großveranstaltungen stattfinden können.
Nachfolgend der Beschluss im Wortlaut: „Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen
mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder
Kirmes-Veranstaltungen sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des
Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.“

Stand 11. Mai 2020